Allgemeine Geschäftsbedingungen
ANWENDBARKEIT
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv
und seinen Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Ihnen durch Quixx-Kosmetik
nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
VERTRAGSSCHLUSS,
KAUPREISZAHLUNG, VERZUG
Alle Angebote von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv sind
freibleibend. Der Verkauf und die Herstellung der bestellten Waren
erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Waren und der verwendeten
Bestandteile. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellungsbestätigung fällig. Der
Kunde verpflichtet sich den Gesamtbetrag (Kaufpreis zzgl. anfallender
Versandkosten) per Nachnahme oder Paypal zu bezahlen oder per Vorkasse
(Bankeinzug-abzüglich 4 % Skonto auf Listenpreise) auf das Konto von
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv zu entrichten. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der
Kaufpreis während des Zahlungsverzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt
für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Kommt es im Rahmen der
Zahlungsabwicklung zu einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift oder
Fehlüberweisung, hat der Nutzer die hierbei entstehenden zusätzlichen Kosten in
Höhe von 5,-- € zu ersetzen.
RÜCKTRITTSRECHT
Soweit nach Vertragsschluss der
nachfolgende sachliche Grund besteht, ist Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv zum sofortigen
Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden berechtigt: Lieferengpässe
hinsichtlich Waren und Rohstoffe, die für die korrekte Abwicklung mit dem
Kunden erforderlich sind. Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv verpflichtet sich, den Kunden über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren.
Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Kunden bezahlter
Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
AUFRECHNUNG,
ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Forderungen im
Eigentum von Quixx-Kosmetik.
MÄNGELHAFTUNG
(1)Liegt ein Mangel der Sache vor,
gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des
Bestellers ist ausgeschlossen.
(2)Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller
dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv
auf Kosten von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften
Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv behält
sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz
geltend zu machen.
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv übernimmt insbesondere keine Haftung für Mängel durch eine
fehlerhafte Anwendung der gelieferten Produkte oder für
Hautunverträglichkeiten, die sich aus der Zusammensetzung der selbst
hergestellten Produkte ergeben.
(3)Im Übrigen sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv,
ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrages notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv nur auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn die Verletzung nur auf
einfacher Fahrlässigkeit beruhte, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
(4) Zwischen der Vorschau des Kosmetikprodukts und der Beschriftung am
Bildschirm und der Lieferung kann es technisch bedingt zu Farbabweichungen oder
sonstigen Abweichungen im Layout kommen.
MARKEN UND
KENNZEICHEN; ABTRETUNG
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv und andere als
eingetragene Marken gekennzeichnete Begriffe oder Zeichen sind Marken oder
eingetragene Marken von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv in Deutschland. Die Logos,
Seitenkopfzeilen bzw. Navigationsleisten, Grafiken, Schaltflächensymbole und
Bezeichnungen von Services sind Marken oder Kennzeichen von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv.
Diese Marken oder Kennzeichen dürfen nicht in Zusammenhang mit einem Produkt
oder einer Dienstleistung gebracht werden, die nicht von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv stammt,
in keiner Weise verwandt werden, die geeignet ist, die Kunden von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv
zu verwirren oder in einer Art und Weise, die Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv herabsetzen oder
diskreditieren könnte.
Das Kopieren oder die Reproduktion (inklusive des Ausdrucks auf Papier) der
gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zu dem Zweck
gestattet, eine Bestellung bei Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv aufzugeben oder zu dem Zweck,
diese Website als Einkaufsressource zu verwenden.
Jede andere Verwendung der auf dieser Website verfügbaren Materialien bzw.
Informationen -- inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der
Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen als dem oben genannten
Zweck -- ist untersagt, es sei denn, Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv hat dem vorher schriftlich oder elektronisch
zugestimmt
Alle anderen Marken, die nicht Quixx-Kosmetik/ QUIXX-ekv gehören und auf dieser Website
erscheinen, sind Eigentum des jeweiligen Rechteinhabers.
Kunden haften bei der individuellen Beschriftung der Behältnisse für
Verletzungen von Rechten Dritter, insbesondere Markenzeichen und sonstige
Leistungsschutzrechte. Es erfolgt durch Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv keine dahingehende
Überprüfung der Beschriftung.
Der Besteller tritt alle aus seinem Individualrezept und der individuellen
Beschriftung entstehenden Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte
unentgeltlich an Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv ab. Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv nimmt die
Abtretungserklärung des Bestellers mit der Bestellbestätigung an.
Marketing
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv versendet in unregelmäßigen Abständen Angebote.
GELTUNG, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Allen Vereinbarungen und Angeboten zwischen QUIXX-Kosmetik/ QUIXX EKV (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) liegen neben dem Angebot und in der Auftragsbestätigung aufgeführten besonderen Bedingungen ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung zugrunde, auch wenn sich der Verkäufer zukünftig nicht mehr ausdrücklich auf sie beruft.
Der Kunde erklärt durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung bzw. Leistung sein Einverständnis mit deren Geltung.
- Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftliche durch den Verkäufer anerkannt. Das Schweigen des Verkäufers gilt nicht als Anerkennung widersprechender AGB des Kunden. Werden aufgrund ausdrücklicher Anerkennung auch Bedingungen des Kunden Vertragsbestandteil, gelten bei Widersprüchen zwischen den Bedingungen die nachstehenden Bedingungen des Verkäufers vorrangig.
- Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
VERTRAGSBEENDIGUNG DURCH DEN KUNDEN
Wenn der Kunde zurücktritt oder den Vertrag aus anderen Gründen beendet, ohne dass ein gesetzlicher Rücktrittsgrund gegeben ist oder der Verkäufer die Beendigung zu vertreten hat, hat der Verkäufer das Recht, vom Kunden statt der Leistung einen Aufwendungsersatz in Höhe von 15 % des Brutto-Auftragswerts, mindestens jedoch einen Betrag von 500,00 EUR zu verlangen. Sofern der Brutto-Auftragswert unter 500,00 EUR liegt, kann der Verkäufer nicht mehr als den Brutto-Auftragswert als pauschalen Aufwendungsersatz geltend machen. Das gleiche gilt, wenn der Verkäufer aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, vom Vertrag zurücktritt. Der Verkäufer ist hierbei insbesondere zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde den Kaufpreis nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass im konkreten Fall ein Aufwendungsersatzanspruch nicht besteht oder wesentlich niedriger ist, als der nach Satz 1 zu zahlende Pauschalbetrag.
DATENSCHUTZ,
SCHUTZRECHTE
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv hält sich strikt an die
Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Website
nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die
erhobenen Daten verkauft oder an Dritte weitergegeben.
Es besteht jederzeit ein Recht aus Auskunft über die personenbezogenen
gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der
Speicherung.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass das von ihm verwendete Textmaterial für die
Beschriftung frei von Rechten Dritter (insbesondere Marken und sonstige
Leistungsschutzrechte) ist und nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik
Deutschland verstößt. Bestellungen mit Behältnisbeschriftungen, die
offensichtlich volksverhetzendes oder pornografisches Bild- oder Textmaterial
tragen, müssen und werden von Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv nicht ausgeführt. Es erfolgt durch
Quixx-Kosmetik/ Quixx-ekv allerdings keine Prüfung ob das verwendetet Material
Schutzrechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Der Kunde haftet für von
ihm verwendetes Textmaterial gegen Dritte. Das vom Kunden entworfene
Kosmetikprodukt unterliegt dem Datenschutz und wird nur mit seiner Zustimmung
veröffentlicht.
ANWENDBARES
RECHT
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts (CISG).
SONSTIGES
Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieser Geschäftsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen
Teile dieser Geschäftsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
unberührt. Änderungen der vorliegenden Bestimmungen bedürfen, soweit nicht ein
Anderes bestimmt ist, der Schriftform. Gleiches gilt für die Abbedingung der
Schriftform. Als Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern wird der
Sitz des Verkäufers, Philippsburg, vereinbart.